Abschlussmeldung zum heutigen Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Demonstrationen

Zeit: 15.01.2022, ab 12:30 Uhr

Ort: Hamburger Innenstadt, Hamburg-Barmbek, Hamburg-Mundsburg

Auch an diesem Samstag fanden in Hamburg wieder mehrere Aufzüge statt.

Das "Hamburger Bündnis gegen Rechts" meldete einen Aufzug unter dem Tenor "Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien!" an. Dieser Aufzug setzte sich vom Theodor-Heuß-Platz aus mit etwa 1.000 Teilnehmern in Bewegung, der im weiteren Verlauf auf 2.900 Teilnehmer anwuchs. Um eine Durchführung im Sinne der Hamburgischen Eindämmungsverordnung zu gewährleisten, bestand die Erfordernis an die Teilnehmer der blockweisen Durchführung.

Hierbei wurden durch Personen eines Blocks im Bereich Jungerfernstieg der Abstand nicht eingehalten. Aus diesem Grund stoppten die Einsatzkräfte den Aufzug auf und sprachen die entsprechenden Personen an. Nach dem diese die ordnungsgemäßen Abstände wieder eingenommen hatten, konnte der Aufzug störungsfrei zu Ende geführt werden. An der Schlusskundgebung am Gerhart-Hauptmann-Platz nahmen schlussendlich 3.500 Personen teil.

Für den heutigen Tag wurde ein Aufzug unter dem Tenor "Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern!" angemeldet, der durch die Versammlungsbehörde untersagt und das Verbot durch das Hamburgische Verwaltungsgericht bestätigt wurde. Im erweitertem Umfeld des Versammlungsorts des verbotenen Aufzuges erschienen im Laufe des Nachmittags mehrere tausend Personen. Neben einer räumlichen Verdichtung begann ein nicht unerheblicher Teil dieser Personen, Plakate zu zeigen und gemeinsam zu skandieren, sodass ein Versammlungscharakter und somit eine ebenfalls verbotene Ersatzveranstaltung entstand.

Über den Polizeiführer wurde diesen Personen eine Auflösungsverfügung erteilt und schlussendlich eine Entfernungspflicht ausgesprochen. Per Lautsprecher wurde den Personen eine Entfernungspflicht ausgesprochen und Zwangsmaßnahmen im Falle einer Nichtbefolgung angedroht. Dieser Aufforderung kamen die Personen im weiteren Verlauf nach und entfernten sich sukzessive von der Örtlichkeit.

Des Weiteren wurden noch drei weitere angemeldete und von der Versammlungsbehörde bestätigte Aufzüge in Barmbek unter dem Tenor "Gegen Ausgrenzung, Spaltung und Zwang!" mit 1.500 Teilnehmern, "Wir vereint. Für eine bessere Zukunft!" in Mundsburg mit 800 Teilnehmern und "Zusammenhalt und soziale Verantwortung statt ideologischer Zwänge" in St.Pauli/Altona mit 200 Teilnehmern durchgeführt. Alle drei Aufzüge verliefen friedlich.

An dem Einsatz heute waren etwa 1.000 Polizisten mit Unterstützung von Beamten aus Berlin, Sachsen-Anhalt und Bremen beteiligt.